Kreisfachtagung am 17. Mai 2011 bei der EnBW AG Regionalzentrum Nordbaden in Ettlingen
Energiethemen und Neues Haushaltsrecht standen im Mittelpunkt
Zwei aktuelle Themen standen im Mittelpunkt der diesjährigen Kreisfachtagung des Kreisverbandes Karlsruhe. Zum einen referierten Vertreter des Regionalzentrums Nordbaden der EnBW über verschiedene Möglichkeiten der Strom- und somit der Kostenreduzierung bei der Straßenbeleuchtung und beim Gebäudemanagement. Ferner wurde das Thema „Neues Haushaltsrecht“ und hier insbesondere die Vermögensbewertung und die Eröffnungsbilanz auch aus Sicht der Gemeindeprüfungsanstalt näher betrachtet.
Günter Lautenschläger konnte rund 50 Mitglieder in den Räumlichkeiten der EnBW begrüßen. Er zeigte sich sehr darüber erfreut, dass Vertreter von nahezu allen 32 Städten und Gemeinden des Landkreises seiner Einladung gefolgt sind. Ferner konnte er von weiter steigenden Mitgliederzahlen berichten. Aktuell kann der Kreisverband 145 Mitglieder verzeichnen.
In seiner Begrüßung erläuterte der Leiter des Regionalzentrums Nordbaden, Michael Gutjahr, den Aufgabenschwerpunkt „Verteilung“. Von Ettlingen aus, werden verteilt über 14 Bezirkszentren 100 Konzessionsgemeinden betreut. Dabei ist ein guter Kontakt zu den Städten und Gemeinden besonders wichtig. Nur dadurch können die vielfältigen Aufgaben zur Zufriedenheit aller Beteiligten gelöst werden, so Gutjahr. Schnittpunkte mit den Kommunen bestehen insbesondere bei der Straßenbeleuchtung, bei der Erschließung neuer Gewerbegebiete sowie beim Verlegen und der Erneuerung von Stromverteilungsleitungen.
Über die verschiedenen Möglichkeiten, wie bei einer Modernisierung der Straßenbeleuchtung die Strombezugsmenge und damit die Kosten reduziert werden können, referierte Kommunalberater Rolf Schönhaar. Anhand von aktuellen Beispielen zeigte er auf, wie durch eine Umrüstung der Leuchtmittel von Quecksilberdampflampen auf Natriumdampflampen der benötigte Strombedarf, bei gleicher Beleuchtungsintensität, deutlich reduziert werden konnte. Weitere Möglichkeiten ergeben sich durch den Einsatz von „LED’s“ in diesem Bereich. Die finanziellen Auswirkungen stellte Schönhaar anhand konkreter Beispiele in einigen Kommunen dar. Zur Finanzierung solcher Umrüstungsmaßnahmen bietet die EnBW verschiedene Finanzierungs- bzw. Contractingmöglichkeiten an. Bei einem anschließenden Rundgang durch den Leuchtengarten konnten sich die Teilnehmer der Fachtagung davon überzeugen, dass die Ästhetik der Straßenlampen durch den Einsatz dieser neuen Technologie nicht leiden muss.
Wie kann jeder, mit einfachen Mitteln, den Energiebedarf –und somit den CO²-Ausstoß- minimieren. Dieses Thema stand im Mittelpunkt des Vortrages von Bert Flegel, Leiter Kommunen, Netzkunden und Dienstleistungen beim Regionalzentrum Nordbaden. Anhand eines konkreten Beispiels zeigte Flegel auf, wie mit relativ einfachen Mitteln ein „klimaneutrales Rathaus“ umgesetzt werden kann. Durch die Unterstützung und Mitwirkung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konnte bei dieser Aktion eine große Akzeptanz und Außenwirkung erzielt werden. Gerne berät und unterstützt die EnBW alle Kommunen bei der Durchführung solcher Aktionen. Bei einer erfolgreichen Umsetzung wird an die beteiligte Gemeinde ein entsprechendes Zertifikat ausgehändigt.
Aus den Erfahrungen der Stadt Bruchsal bei der Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts (NKHR) informierte der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Klaus Lindenfelser. Im Mittelpunkt seines Vortrags standen die verschiedenen Positionen bei der Aufstellung einer Eröffnungsbilanz. Insbesondere auf was man besonders achten sollte, oder welche Entscheidungen man im Vorfeld bereits treffen sollte. Er gab wertvolle Erfahrungshinweise, z.B. für die Vermögensbewertung, auch über Pilotprojektfehler, die bei der Einführung in Bruchsal gemacht wurden.
Zu den „Entscheidungen bei der Bilanzerstellung“ ging Herr Lindenfelser auf die Ansatz- und Bewertungswahlrechte, auf Ermessensentscheidungen, auf die Abgrenzung von Erhaltungs- und Herstellungsaufwand, auf unentgeltlicher Erwerb und auf die Bereinigung des ShV näher ein und gab dazu hilfreiche Empfehlungen. Bei den „Bilanzpositionen“ erläuterte er als Schwerpunkt die Bewertung des Sachvermögens. Konkretisiert wurde dies anhand von verschiedenen Beispielen beim Grundvermögen (bebaute/unbebaute Grundstücke) oder beim Infrastrukturvermögen (Straßen, Wege, Plätze).
Wie sieht die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) die Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht? Dieses Thema bildete den Schwerpunkt des Referates von Andres Emmerich, GPA Projektgruppe NKHR.
Die Agenda dazu wurde in den 6 Hauptpunkten
- Überführung kameraler Sachverhalte
- Das NKHR auf den Punkt gebracht
- Bedeutung der Eröffnungsbilanz
- Abbildung Haushalt
- Besondere Prüfungsfeststellungen
- Mittelfristige Finanzplanung
umfangreich und sehr anschaulich, informativ dargestellt.
Die Präsentation der Agenda kann vollständig auf der Hompage des BKF-Kreisverbandes Karlsruhe www.bkf-karlsruhe.de unter der Bezeichnung „Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) aus Prüfungssicht“ eingesehen bzw. heruntergeladen werden.
Anschließend informierte der stellvertretende Landesvorsitzende Wolfgang Trautner die Tagungsteilnehmer über die Schwerpunktthemen der diesjährigen Landeshauptversammlung, welche am Mittwoch, 6. Juli 2011 in stattfindet.
Zum Abschluss der Kreisfachtagung bedankte sich Günter Lautenschläger bei der EnBW für die Überlassung der Tagungsräumlichkeiten und für die Übernahme der Bewirtungskosten.
