Kreisversammlung am 18. April 2013 beim Landratsamt Karlsruhe in Karlsruhe
„Der Weg zur SEPA-Einführung“, die Evaluation des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts sowie die Würdigung der Verdienste des langjährigen Schatzmeisters Uli Notheis waren die Schwerpunkte der diesjährigen Kreisversammlung des Bezirksverbandes Karlsruhe. Nicht zu kurz kam auch der intensive Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedern und den Referenten. Zu der Veranstaltung im 19. Stock des Landratsamtes in Karlsruhe konnte bei einer guten Fernsicht der Vorsitzende Thomas Sturm rund 60 Besucher begrüßen.
Grund für die sehr gute Teilnahme aus nahezu allen Kreisgemeinden sowie der Stadt Karlsruhe und dem Landratsamt waren sicherlich auch die aktuell gewählten Themenschwerpunkte.
Der Weg zur SEPA Einführung
Die Umstellung auf den internationalen Zahlungsverkehr SEPA betrifft nicht nur jede Privatperson, jedes Unternehmen sondern auch alle Kommunen in Deutschland. Der Weg zur Umstellung auf SEPA stellten die beiden Referenten Susanne Neuschel und Stefan Lindtner vom KIVBF Karlsruhe in folgenden sechs Schritten vor:
- Umstellung Zahlungsverkehr
- Anpassung der Schnittstellen
- Umwandlung der Bankverbindungen
- Erstellung der Mandates
- Vorabankündigung der Bankverbindungen
- Anpassung SAP
- Produktivsetzung zum November 2013.
Nach den Worten der beiden Referenten sich bis zur Produktivsetzung noch mehrere formale Aufgaben, wie beispielsweise die Beantragung einer Gläubiger ID bei der Deutschen Bundesbank vorab erledigt werden. Vor dem Hintergrund des Insolvenzrechts wurde allen Städten und Gemeinden empfohlen, dass vor allem bei Gewerbesteuerpflichtigen die „Mandate“ zur Abbuchung neu eingeholt werden sollen. Die „Mandate“ ersetzen die bisher erteilten Bankeinzugsermächtigungen.
Um einen reibungslosen Übergang gewährleisten zu können, ist es erforderlich, dass sich alle Bedienteten der Gemeindekassen sich umgehend und vertiefend mit diesem Thema beschäftigen und rechtzeitig die formalen Aufgaben zu erledigen.
Evaluation des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts
„So deutlich wie Sie, hat bisher noch keiner die Vorschläge zur Evaluation des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts in Baden-Württemberg dargestellt“ resümiert der frühere Vorsitzende des Kreisverbandes Karlsruhe, Günter Lautenschläger den Fachvortrag von Bernd Schindler. Schindler, Mitarbeiter der Stadtkämmerei Karlsruhe und Mitglied des Arbeitskreises beim Städtetag Baden-Württemberg stellte an Hand zahlreicher Folien die Ziele sowie die Vorschläge zur Evaluation des neuen Haushaltsrechtes dar.
Ziele sind unter anderem, die Vereinfachung des NKHR, die Erleichterung der Umstellungsarbeiten, die Beseitigung von Unklarheiten und Widersprüchen sowie die Stärkung der Wesentlichkeit und Wirtschaftlichkeit des Rechnungswesens. Ferner soll das HGB als Referenzmodell dienen.
Wie die Ziele erreicht werden können, wurde bei der jeweiligen Bestimmung in der Gemeindehaushaltsverordnung durch Bernd Schindler dargestellt und umfassend erläutert. Die wesentlichen Aussagen können den Folien entnommen werden, welche auf der Homepage des Kreisverbandes Karlsruhe www.bkf-karlsruhe.de abrufbar sind.
Vor einer Kontaktaufnahme mit dem Innenministerium ist noch eine Abstimmung mit Gemeindetag, dem Landkreistag sowie der Gemeindeprüfungsanstalt vorgesehen. Der Abschluss der Evaluation ist für Ende 2013 geplant, so dass das Anhörungs- und Gesetzgebungsverfahren ab 2014 beginnen kann.
Bei den weiteren Überlegungen muss auch die Richtlinie 2011/85/EU des RATES vom 8. November 2011 über die Anforderungen an die haushaltpolitischen Rahmen der Mitgliedsstaaten berücksichtigt werden. Ziel dieser Richtlinie ist es, ein vollständiger und zuverlässiger Vergleich der Haushaltsdaten zwischen allen Mitgliedsstaaten auf EU-Ebene herstellen zu können, so Schindler. Inwieweit dies auch Auswirkungen auf das NKHR hat, werden die nächsten Schritte und Regelungen zeigen, so der Referent.
Uli Notheis als Schatzmeister verabschiedet
Als Schatzmeister des Kreisverbandes Karlsruhe hat Uli Notheis, bisher Kassenverwalter der Gemeinde Graben-Neudorf, die Mitgliedsbeiträge stets pünktlich und vollständig an den Landesverband abgeführt. Und dies über seine gesamte Amtszeit von nahezu neun Jahre. Dies sei auch bei den Sitzungen des erweiterten Landesvorstandes stets positiv herausgehoben worden, so der stellvertretende Landevorsitzende Wolfgang Trautner bei der Verabschiedung.
Mit Uli Notheis verlieren wir einen zuverlässigen Aktivposten innerhalb der Vorstandschaft des Kreisverbandes, stellte Thomas Sturm klar. Auch die stets steigende Kassenlage spiegelt den Erfolg seiner Arbeit wider. Er respektiere jedoch den Willen, da Notheis sich beruflich verändert hat und künftig das Ordnungsamt in der Gemeinde Graben-Neudorf leitet.
Als Zeichen des Dankes und der Anerkennung überreichte er einen Bildband mit schönen Aufnahmen aus dem Kraichgau sowie einen Blumenstrauß für die Ehefrau.
Sichtlich erfreut zeigte sich Notheis über die anerkennten Worte. Er betonte, dass er die Arbeiten immer sehr gerne und zum Wohle des Verbandes ausgeführt habe. Auf Grund der neuen beruflichen Perspektiven, welche sich im geboten haben, hat er leider nicht mehr die Zeit und den direkten Kontakt zur Arbeit des BKF.
Markus Schmidt einstimmig zum Schatzmeister gewählt
Mit einem einstimmigen Traumergebnis wurde der Kassenverwalter der Stadt Waghäusel, Markus Schmidt, zum neuen Schatzmeister des Kreisverbandes Karlsruhe gewählt. Schmidt betonte, nach der Wahl, dass er die erfolgreiche Arbeit seines Vorgängers fortsetzen möchte. Thomas Sturm freute sich über die Bereitschaft und wünschte sich eine angenehme und gute Zusammenarbeit in den nächsten vier Jahren.
